Rückhalt bei Bedrohung

Ja, die Welt spielt verrückt und droht, über unseren Köpfen zusammenzubrechen – so oder ähnlich mag das Gefühl sein, das viele umtreibt. Klar ist – die Welt verändert sich gerade dramatisch und mit ihr unser gewohntes, oft auch lieb und wert gewonnenes Leben, das in vielerlei Hinsicht mitverantwortlich dafür ist, dass die Welt gerade verrückt spielt – ökologisch, ökonomisch, sozial und politisch. Zu den schwelenden, sich längerfristig anbahnenden Krisen wie Klimawandel, Artensterben und vermüllte, kippende Ozeane, rasante, verunsichernde KI-Entwicklung, Science Fiction Horror bald real erscheinen lässt, Virenausbrüche, die eine neue Pandemie wieder ins Bewusstsein rücken lassen, paaren sich mit Kriegen und regionalen Konflikten, die hierzulande unmittelbar an der Tankstelle ablesbar sind und nicht nur den nächsten Urlaub lieber ohne Flugreise planen lassen. Gesperrte Brücken und Arztverordnungen, die immer noch persönlich abgeholt werden müssen, runden das bröckelnde Bild ab. Neue Weltordnungen lösen die alte ab, zwischen den autoritären Großmächten droht Europa zermalmt zu werden.

Mit diesen Entwicklungen haben auch jene Auftrieb, die von einer ganz anderen Weltordnung, einer autoritären, träumen. Ihnen scheinen die diversen anderen Krisen genau mit dieser Demokratisierung verbunden. Nach Jahrzehnten der weltweiten Demokratisierung und offener werdenden Gesellschaften sind inzwischen wieder mehr Länder autoritär regiert. Während die einen die Demokratisierung für ihre zunehmende Gleichwertigkeit und Teilhabe schätzen, sich freier und leichter fühlen konnten, sehen sich andere ihrer für selbstverständlich erachteten Vorrang- und Vormachtstellung beraubt. Ihre Verunsicherung, Sorge und Angst, aber auch ihre Wut, Kontroll- und Machtvorstellungen übersetzen sie in Autoritarismus und suchen ihr politisches und persönliches Heil in einer Radfahrerstellung der eigenen Unterordnung und dem Treten nach unten. Die vielen Krisen werden so zu einer der liberalen Demokratie und offenen Gesellschaft, die sich für einige auch ganz persönlich spürbare Bedrohung übersetzt, ebenfalls begleitet von Verunsicherung, Sorge und Angst, bisweilen auch Frustration und Wut, und ebenso dem Gefühl »jetzt erst recht«, wie ein zivilgesellschaftlich für die Demokratie Engagierter aus Brandenburg es in einem Interview zum Ausdruck bringt (-> BMFTR-Projekt BEWARE: https://www.geistes-und-sozialwissenschaften-bmftr.de/de/News-Bedrohte-Demokratieprojekte-wappnen-und-resilient-machen-3279.html)

Der gerade veröffentliche Jahresbericht des Innenministeriums (-> https://www.bka.de/DE/UnsereAufgaben/Deliktsbereiche/PMK/PMKZahlen/PMKZahlen_node.html) verweist auf eine anhaltend hohe und zum Teil deutlich gestiegene Zahl an Hasstaten gegen Menschen diverser sozialer Gruppen, die von den Täter*innen als »anders, fremd und ungleich«, dann auch als ungleichwertig betrachtet werden. Besonders drastisch ist nicht nur die Zahl an Straftaten aufgrund rassistisch-ethnischer Zuweisungen gestiegen, sondern auch die Zahl frauenfeindlicher Straftaten, übrigens auch häuslicher Gewalt, ebenso jene aufgrund der Zuweisung von gesellschaftlich (niedrigem) Status, betroffen hiervon sind vor allem wohnungslose Personen.

In der letzten Mitte-Studie 2024/25 (-> https://www.fes.de/mitte-studie), einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage gefördert von der Friedrich-Ebert-Stiftung, teilten zwar wieder weniger Befragte als zwei Jahre zuvor ein geschlossen rechtsextremes Weltbild, jedoch liegt ein Fünftel in einem Graubereich zwischen demokratisch und rechtsextrem. Zusammengenommen teilt rund jeder vierte in Deutschland autoritäre Positionen, die sich sowohl in politischen Forderungen nach einem starken Führer als auch in völkischen Vorstellungen niederschlagen, darunter auch ein Sozialdarwinismus, der Menschen von Natur aus unterschiedliche Wertigkeit zuweist.

70 Prozent der Befragten machen sich umgekehrt Sorgen genau vor diesem Anstieg des Rechtsextremismus, der sich nicht nur in Einstellungen, sondern auch in Handeln übersetzt – im Internet, an der Wahlurne, auf der Straße. Bedrohung ausgesetzt sehen sich all jene, die sich für die liberale Demokratie und offene Gesellschaft engagieren – als Amts- und Mandatsträger*innen in der Politik ebenso als zivilgesellschaftlich Engagierte – und/oder selbst als »ungleichwertig« markiert sind. Zwei Drittel der Amts- und Mandatsträger*innen berichten von Bedrohungen (-> https://www.dstgb.de/publikationen/positionspapiere/hass-bedrohungen-und-gewalt-gegen-kommunalpolitiker-innen/). Unter zivilgesellschaftlich Engagierten haben nach eigenen Angaben fast 80 % (ggf. strafrechtlich relevante Formen von) Bedrohung erlebt, 8 % der über 500 Befragten einer Online-Befragung von hauptberuflich, ehrenamtlich oder aktivistisch Demokratieengagierte wurden schon mit dem Tod bedroht (-> Projekt BEWARE s. o.). Zwei Drittel der Befragten sagen, sie kämen mit den erlebten Bedrohungen klar, doch ein knappes Drittel fühlt sich auch dadurch gestresst, rund jede*r zehnte sagt, dadurch körperlich oder seelisch krank geworden zu sein, etwas weniger denken darüber nach, ihr Engagement für die Demokratie zu beenden.   

Bedrohung – das ist der Zustand und das Gefühl, bevor etwas Schlimmes passiert ist. Dies macht es einerseits so schwer, Bedrohung zu fassen, denn »es ist ja noch nichts passiert«, zum anderen so unheimlich und wirkmächtig, denn die Erwartungsangst, es könne etwas passieren, verunsichert, lähmt. Und lässt einige auch schon einmal prophylaktisch den Kopf einziehen oder schlimmer noch, in vorauseilendem Gehorsam handeln. Sie starren wie das Kaninchen auf die Schlange und merken dabei nicht, wie sie durch ihr vor lauter Vorsicht Nichthandeln das Werk der Demokratiefeinde betreiben, ohne dass diese es selbst tun müssten. So werden Themen, bei denen Ärger vermutet wird, nicht mehr aufgriffen oder nicht mehr gefördert (»wir machen lieber kein Angebot für geflüchtete Kinder, das gibt nur wieder einen Shitstorm, wir machen eins für Kinder, da können die geflüchteten ja auch kommen«), entpolitisiert (»lieber nicht zu ‚Demokratie‘«) oder über schräge Politisierung abgelehnt (»Diversity – das ist ja politisch nicht neutral«). So wird Demokratieengagierten Vertrauen entzogen, ihre Arbeit in Misstrauen gesetzt, Engagement für die liberale Demokratie und offene Gesellschaft auf Verfassungstreue geprüft. So werden Engagierten allein gelassen bei der Verteidigung der Demokratie, während gleichzeitig zum Jahresgedenken ein »nie wieder« verkündet wird. Eins zeigt unsere Befragung der Demokratieengagierten sehr deutlich: Die Unterstützung durch das Umfeld ist für sie absolut wichtig, doch nur rund die Hälfte sieht sich und ihre Arbeit ausreichend durch ihre Kommune unterstützt. In der Mitte-Studie 2024/25 geben 50 Prozent der Befragten an, selbst bereit zu sein, etwas gegen den Rechtsextremismus zu tun, doch ein Drittel weiß nicht wie.

Was heißt das für Akteure im Kulturbereich? Kulturangebote und Kulturaktive, die einen Beitrag für die liberale Demokratie und offene Gesellschaft leisten, brauchen Unterstützung und Rückendeckung, insbesondere wenn sie angegriffen werden. Sie brauchen präventiv gedachte Schutzkonzepte, die in die Projektplanung eingepreist werden müssen. Hier helfen Austausch und Vernetzung, um Ressourcen zu sparen und sich gegenseitig zu stärken. Förderer in Bund, Land und Kommune, öffentlich oder privat, brauchen den Mut zum Vertrauen und die Bereitschaft, Farbe zu bekennen. Und sie brauchen Klarheit, dass eine »offene Debatte« keine politisch neutrale sein kann, die Demokratiefeinden eine Bühne gibt, weder eine offene, noch eine, die durch vorauseilenden Gehorsam geboten wird. Krisen, ob tatsächlich oder gefühlt, sind keine Ausrede für Hass und die Krisen werden durch Hass auch nicht weggehen. Krisen brauchen Mut, Zuversicht, Zugewandtheit und gegenseitige Unterstützung.